Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes bildet ein Fundament unseres Staates. Zugleich befindet sich Demokratie im Wandel, in der Kritik, manche sagen, in der Krise. Lesen Sie dazu hier den Aufsatz aus dem Novemberheft der Juristischen Arbeitsblätter.
Lesen Sie hier einen aktuellen Beitrag über das Verwaltungsermessen. Er richtet sich besonders an Studierende.
Mit dem Schutzbereich der Grundrechte beginnt die Grundrechtsprüfung. Eine weite Schutzbereichsauslegung ist herrschend. Dennoch stellen sich im Einzelnen viele Fragen.
Lesen Sie dazu hier den Aufsatz aus dem Heft 9/2016 der Juristischen Arbeitsblätter.
Die Integration der Ausländer in die Gesellschaft ist eine Mammutaufgabe. Eine Integration durch Gesetz ist auch rechtlich anspruchsvoll. Das Thema berührt fundamentale verfassungsrechtliche Kontroversen.
Lesen Sie hier den Artikel „Integration durch Gesetz?“ von Ulrich Jan Schröder in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bindet auch die Gerichte. Er ist dabei nicht nur Kontrollmaßstab der gerichtlichen Prüfung, sondern hat auch Bedeutung bei der gerichtlichen Verfahrensgestaltung. Lesen Sie dazu hier einen Artikel, der in der Zeitschrift des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter erschienen ist.
Das deutsche Denken ist stark auf den Staat fixiert. Es gibt gute Gründe, diese Haltung zu hinterfragen. Staatlichkeit ist kein Schicksal.
Lesen Sie hier weiter.
Wovon lebt der Staat? Auf die Voraussetzungen von Staat und Verfassung kann und darf der freiheitliche Rechtsstaat nur bedingt Einfluss nehmen. Auch das Böckenförde-Diktum hat seinerseits Voraussetzungen in der früheren Staatsrechtslehre.
Folgen Sie hier deren Spuren (erschienen in der Juristenzeitung 2010, S. 869-875).
Die Flüchtlingskrise hat auch die Frage heraufbeschworen, in welchem Umfang unser Gemeinwesen die Solidarität seiner Bürger in Anspruch nehmen darf. Dabei ist die „Beschlagnahme“ von Wohnungen aus dem Polizei- und Ordnungsrecht wohlbekannt. Das gibt Anlass, über die Grenzen der Indienstnahme für das Gemeinwohl nachzudenken.
Lesen Sie hier den Artikel „Was wir dem Staat schulden“ von Ulrich Jan Schröder in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Der Verwaltungsakt ist die zentrale Handlungsform der Verwaltung. Die Verwaltungsrechtswissenschaft hat der Dogmatik des Verwaltungsaktes Regalmeter von Literatur gewidmet. Dennoch gibt es immer wieder schwierige Fragen. Lesen Sie hier über den vorläufigen und den vorsorglichen Verwaltungsakt (erschienen in JURA 2010, S. 255-264).
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist heute allgegenwärtig. Das war nicht immer so. Die dogmatischen Wurzeln, die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die historische Herausbildung des Grundsatzes können Sie im folgenden Aufsatz nachvollziehen: Geschichte des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.
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Leseempfehlung
Lesen Sie hier den Vortrag „60 Years Treaties of Rome – Crisis of the EU and Reform Options“, den Herr Schröder im Rahmen der Summer Academy 2017 gehalten hat.
Zum Vortrag
Prof. Dr. Ulrich Jan Schröder 