Die Digitalisierung der Staatsgewalt – Rechtswandel, rechtliche Grenzen und dogmatische Desiderate

In welcher Weise ändert sich das rechtliche Verhältnis von Staat und Bürger durch die allgegenwärtige und ubiquitäre Digitalisierung? Digitalisierung bezeichnet die Umwandlung analoger Informationen in digitale Daten. Dadurch wird die informationstechnische Verarbeitung dieser Daten ermöglicht. Der Staat kann digitale Techniken in verschiedener Weise und zu unterschiedlichen Zwecken nutzen. Durch staatliches Handeln vermittels digitaler Systeme können … Die Digitalisierung der Staatsgewalt – Rechtswandel, rechtliche Grenzen und dogmatische Desiderate weiterlesen

Die verborgene Seite der Demokratie

Die deutsche Demokratie war kein Fertigprodukt der Stunde Null des Grundgesetzes, sondern hat sich entwickelt. Die Entwicklungen in der gesetzgeberischen, politischen und gesellschaftlichen Wirklichkeit waren stärker als die Änderungen des verfassungsrechtlichen Textes. Was sich geändert hat, ohne dass es dem Verfassungstext abgelesen werden kann, ist die Auslegung des Grundgesetzes. Dabei haben sich Auslegungen der im … Die verborgene Seite der Demokratie weiterlesen

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